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©Stadt Jena

Andere Initiativen

Seit vielen Jahren gibt es in Deutschland Initiativen zur Vermeidung freiheitseinschränkender Maßnahmen in der beruflichen Altenpflege. Auch in Jena haben Fachleute aus den Bereichen Soziales, Justiz und Pflege diese Initiativen verfolgt und sich ihren Zielen angeschlossen. So kam es zur Pflegeinitiative Jena und zur Gründung des Arbeitskreises im Jahr 2012.

Die neueste Initiative entstand 2013 in München. Die Initiatorin war die damalige Betreuungsrichterin Frau Sylvia Silberzweig.

„Initiative München, Psychopharmaka in Alten- und Pflegeheimen“

Die Initiative der (damaligen) Münchener Betreuungsrichterin Frau Sylvia Silberzweig wird immer wieder im Jenaer Arbeitskreis diskutiert.

Das Gesetz sieht in § 1906 Absatz 4 BGB vor, dass immer dann, wenn ein Medikament mit sedierender Wirkung verabreicht werden soll, ohne dass der Hauptzweck der Medikamentengabe die Behandlung einer zugrundeliegenden Erkrankung ist, eine betreuungsrechtliche Genehmigung vorliegen muss. Das Gesetz stellt somit die medikamentöse Ruhigstellung der mechanischen Fixierung gleich.

Die „Initiative München, Psychopharmaka in Alten- und Pflegeheimen“ hatte sich zum Ziel gesetzt, eine grundlegende Strategie zu entwickeln, die ärztliches, betreuerisches und pflegerisches Handeln in Einklang bringt. Ein wesentlicher Punkt ist dabei die Aufklärung, unter welchen Voraussetzungen Psychopharmaka als sogenannte freiheitsentziehende Maßnahmen verordnet werden und damit auch dem Genehmigungsverfahren beim Betreuungsgericht unterliegen.

Der Bayerische Hausärzteverband beteiligte sich an der Initiative. Die Ergebnisse eines ersten, am 6. November 2014 veranstalteten Fachtages können über unten stehenden Link nachgelesen werden.

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